Infoseite gegen das Kohlekraftwerk!
Jetzt. Für Morgen.
Neue Energie statt CO2.
Willkommen im Infobereich der Stader Grünen gegen das geplante Kohlekraftwerk. Bislang hat die Firma Electrabel ihre Planungen zum Bau eines Kohlekraftwerks in Stade relativ still und unbemerkt in den Osterferien von einer größeren Öffentlichkeit vorangetrieben. Die Auslegungszeit ist jetzt vorbei und es gingen über 1.000 Einwendungen sowohl im Stader Rathaus als auch beim Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg ein. Das ist auch politischer Ausdruck des Protestes gegen das geplante Kohlekraftwerk. Rechtzeitig nach Ostern konnte die "Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie" in Bützfleth noch mobilisieren und fundierte Informationen zum geplanten Bau des Kohlekraftwerkes abgeben.
In diesem Bereich finden sie folgende Themen:
- Archiv: Unsere Mustereinwendungen
- Presseinformationen
- Termine und Veranstaltungen
- Links gegen Kohle in der rechten Spalte
01.01.1970
Oberverwaltungsgericht kippt Bebauungsplan Kohlekraftwerk Nr. 333/1: Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung?

Das Jahr 2009 ist gerade wenige Tage alt, schon greift die Grüne Fraktion im Stader Rat das Thema Kohlekraftwerk Electrabel wieder auf und nimmt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes zur Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 333/1 zum Anlass einer Anfrage. Ulrich Hemke, Ratsherr der Grünen, bittet Bürgereister Rieckhof um einen Bericht der Verwaltung über den Sachstand, über die Bewertung und über die geplanten Konsequenzen wegen der Unwirksamkeit des Bebauungsplanes. Dabei fragt er nach Entschädigungsansprüche von Electrabel, ob die Verwaltung die Kohlekraftwerksplanung weiterverfolgt und ob sich Konsequenzen für die zwei weiteren Kohlekraftwerksplanungen EON und EnBW ergeben.
Die Anfrage »
01.01.1970
Electrabel soll Planungen noch einmal zu überdenken
Bei der Vorstellung der Pläne für das geplante Kohlekraftwerk in Stade hat der belgische Konzern Electrabel stets betont, dass das Kraftwerk für sie ein wichtiger Baustein für den Einstieg in den deutschen Energiemarkt sei. Nach einer Pressemitteilung vom gestrigen Tage ist dem Konzern jetzt der Einstieg in den deutschen Markt viel schneller und einfacher gelungen, so dass sich die Frage stellt, ob es noch einen Bedarf für das Kraftwerk in Stade gibt. "Das Projekt in Bützfleth steht genehmigungstechnisch auf wackeligen Beinen", erinnert Reinhard Elfring und meint: "Der belgische Konzern kann diese neue Situation zum Anlass nehmen, seine bisherigen Planungen noch einmal zu überdenken. Wir sind uns sicher, dass dies nicht nur bei den Bützflethern für große Erleichterung sorgen, sondern auch sonst kein Bürger und Politiker dem Projekt wirklich nachtrauern würde". Die Pressemitteilung »
01.01.1970
DOW-Kohlekraftwerk kein Leuchtturmprojekt für Deutschland

GRÜNE: Die Pläne sind überdimensioniert und klimapolitisch unverantwortlich
Einer Pressemitteilung zu Folge ist es der DOW bei einem Besuch der beiden technikbegeisterten CDU-Bundestagsabgeordneten Martina Krogmann und Joachim Pfeiffer gelungen, diese voll und ganz für ihr Projekt eines kombinierten Kohle-/Wasserstoff-Kraftwerks einzunehmen. "Zweifellos ist der Plan, beide Brennstoffe gemeinsam zu nutzen, technologisch interessant und aus der Sicht von DOW ökonomisch sinnvoll. Ob man gleich von einem „Leuchtturmprojekt für Deutschland“ sprechen kann, sei angesichts der andernorts doch nur begrenzten Verfügbarkeit von Wasserstoff dahingestellt", so äußerte sich Reinhard Elfring, Sprecher des Grünen Ortsverbandes Stade, kritisch zur Kohlekraftwerksplanung der DOW. Reinhard Elfring von den Grünen wünscht sich eine Energieversorgung, die am eigenen Wärmebedarf des Werkes ausgerichtet ist. "Das wäre eine ökonomisch wie ökologisch sinnvolle Konzeption", gibt Elfring zu verstehen und meint: "Die zurzeit im Gespräch befindlichen Pläne sind hingegen überdimensioniert und klimapolitisch unverantwortlich." mehr »
01.01.1970
Grüne stellen erneut Anfrage wegen Kohlekraftwerke

- Ulrich Hemke
Im Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen bringt Ulrich Hemke erneut das Thema Kohlekraftwerke auf die Tagesordnung. Ulrich Hemke will unter anderem klären, ob Landrat Roesberg Kenntnisse über feste Planungen oder Verträge von Electrabel und EON zur Kraft-Wärme-Kopplung bei deren geplanten Kohlekraftwerken hat. Außerdem möchte er wissen, ob der Landrat auch Kenntnisse über die zu erwartende Feinstaubbelastung durch die inzwischen beantragten Kohlekraftwerke von Electrabel und EON für den hiesigen Obstbau hat.
Bei der Stellungnahme des Landkreises vom 27.06.08 zu den Electrabel-Planungen wird in keiner Weise ein Hinweis auf mögliche negative Auswirkungen für die „Maritime Landschaft“ gegeben. „Sind sie der Auffassung, dass drei Kohlekraftwerke die Chancen der „Maritimen Landschaft“ unberührt lassen“, fragt er Roesberg. Mehr »
01.01.1970
Kann sich Stadt Stade finanziell an BI-Gutachten beteiligen?

- aboutpixel.de Foto: Kellermeister
Bei der Erörterung zur Kohlekraftwerksplanung von Electrabel hat der Vertreter des Gewerbeaufsichtsamts (GAA) Cuxhaven klar zum Ausdruck gebracht, dass es weder in der Lage noch willens ist, die vom Antragsteller (hier: Electrabel) vorgelegten Gutachten durch eigene Gutachten kritisch zu durchleuchten. Erst durch die vom BUND und der Bürgerinitiative in Bützfleth beauftragten Gutachter wurde deutlich, dass die Gutachten der Antragsteller methodisch mangelhaft waren und den Verdacht erhärten, dass diese „Gutachten“ auf die Interessen der Auftraggeber abgestimmt waren. Bei dieser mangelhaften Ausarbeitung will Ulrich Hemke, Mitglied der Grünen im Stadtrat Stade, jetzt wissen, ob die Stadt Stade grundsätzlich in der Lage und bereit ist, aus eigenen Haushaltsmitteln Gutachten etwa zu Schadstoff- und Lärmemissionen in Auftrag zu geben. Dazu hat er eine Anfrage an Bürgermeister Rieckhof gestellt. „Ich möchte auch in Erfahrung bringen, unter welchen Voraussetzungen städtische Zuschüsse für Vereine oder Bürgerinitiativen zulässig sind, welche Sachverständige im Rahmen eines Erörterungsverfahrens beauftragen wollen?“, so Ulrich Hemke. Die Anfrage »
01.01.1970
Stromversorgung ohne Großkraftwerke - Dr. Hermann Scheer in Stade, Träger des Alternativen Nobelpreises und Vorsitzender des Weltrates für Erneuerbare Energien

Auf Einladung des Bund für Umweltschutz und Naturschutz Deutschland – Kreisgruppe Stade kommt Dr. Hermann Scheer, Bundestagsabgeordneter der SPD, Träger des Alternativen Nobelpreises und Vorsitzender des Weltrates für Erneuerbare Energien am Dienstag, 1. Juli 2008 nach Stade. Scheer wird um 19.00 Uhr im Königsmarcksaal des Stader Rathauses, Hökerstraße 2 zum Thema „Stromversorgung ohne Großkraftwerke“ sprechen.
Dr. Scheer hält den Neubau von Großkraftwerken nicht nur umweltpolitisch für verfehlt, sondern auch energiewirtschaftlich und technologisch für überholt.
Er zeigt in seinem Vortrag auf, dass angesichts des umfassenden natürlichen Potentials erneuerbarer Energien, der sprunghaften technologischen Entwicklung für dezentrale Energieversorgung und der weltweiten Preissteigerungen für fossile Brennstoffe der Ausbau erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung massiv beschleunigt und ausgeweitet werden kann. „Jede Investition in neue Großkraftwerke, die 40 Jahre Laufzeit beansprucht, droht zur Investitionsruine zu werden“, so Dr. Scheer.
01.01.1970
Kohlekraftwerk in Stade-Bützfleth: BI und BUND zeigen hohe Fachkompetenz und bringen Energiekonzern ins Schwitzen
„Die BI Bützfleth (Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie), der Bund für Umweltschutz und Naturschutz und weitere betroffene BürgerInnen haben während der öffentlichen Erörterung zum Bau des 800-Megawatt-Steinkohlekraftwerks des Energiekonzerns Electrabel hohe Fachkompetenz und Kampfkraft demonstriert und die Vertreter von Electrabel und Stadt Stade ins Schwitzen gebracht“, so die Stader Grünen und „das ist eine ganz große Leistung“.
Der Erörterungstermin zum Kohlekraftwerk in Bützfleth hat viele gravierende Mängel zu Tage gefördert. „Nicht nur die Genehmigungsunterlagen waren angesichts der Größe des Vorhabens erschreckend schlecht. Auch die Vertreter/innen des Unternehmens konnten immer wieder wichtige Fragen aus dem Publikum nicht beantworten“, fasst Dr. Jochen Witt von der BI Bützfleth seine Eindrücke zusammen.
Die Pressemitteilung der BI Bützfleth » pdf
Wie berichtet das Stader Tageblatt? » Auszug pdf
01.01.1970
GRÜNE schließen sich Spendenaufruf an: Finanzielle Unterstützung für Gerichtsverfahren gegen Kohlekraftwerk
Aufruf der BI Bützfleth - Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie in eigener Sache:
Die Bürgerinitiative benötigt dringend für das Gerichtsverfahren und für weitere rechtliche und sachliche Beratung in Sachen Kohlekraftwerk finanzielle Unterstützung. Sie ruft alle zur finanziellen Unterstützung auf, denn "wir sind alle betroffen!"
Auch die Grünen rufen zur Geldspende für die Gerichtsverfahren auf. Auf der GRÜNEN-Sitzung des Ortsverbandes Stade wurde bereits eine finanzielle Unterstützung für das Gerichtsverfahren einhellig befürwortet.
Das Spendenkonto läuft über den Bund für Umwelt und Naturschutz Stade
BUND-Konto Nr. 80960, BLZ 241 510 05
bei der Sparkasse Stade-Altes Land
Vermerk "Spende Klage Kohlekraftwerk"
Die Bürgerinitiative versichert, dass die Spenden zweckgebunden eingesetzt werden und endet in ihrem Aufruf mit dem Satz: Gemeinsam werden wir es schaffen, Danke !
Hier geht es zur Website der BI Bützfleth: http://www.bi-buetzfleth.de/
01.01.1970
Feinstaub und Kohlekraftwerk

- Grüne Aktion in Buxtehude: Stades Luft muß sauber bleiben
„Was sagt das Gesundheitsamt des Landkreises zum Kohlekraftwerk“ wollen die Grünen nun in Erfahrung bringen. Ulrich Hemke hat eine Anfrage an Landrat Roesberg gestellt.
Dazu Ulrich Hemke: „In Anbetracht der Tatsache, dass kürzlich ein sehr kritischer Leserbrief der Lungenärztin Dr. Gabriele Brockhausen (« Kraftwerk eine Zumutung ») insbesondere auf die gesundheitsschädlichen Aspekte durch Feinstaub aufmerksam gemacht hat, sind wir schon daran interessiert, ob und wie das Gesundheitsamt des Landkreises reagiert hat."
01.01.1970
Stade auf dem Weg zum neuen deutschen Kohlenpott

- Walter Dannehl : aboutpixel.de
„Ich bin jetzt 52 Jahre alt und wenn ich „Glück“ habe, bin ich nicht mehr auf dieser Welt, wenn die Klimafolgen dieses Irrweges, auf dem sich Politik und Wirtschaft zurzeit befinden, über uns hereinbrechen", mit diesen Worten kommentiert Reinhard Elfring die Entscheidung von Electrabel in Stade und Brunsbüttel Kohlekraftwerke zu bauen. "Aber was ist das für eine Haltung", fragt sich Elfring, "so kann ich und können wir alle doch nicht an die Gestaltung unserer Zukunft herangehen. Trotzdem scheinen die Verantwortlichen in der Stader Politik und den Energiekonzernen genau so zu denken.“ Unter globalen Gesichtspunkten, die in der Stader Debatte um das Kohlekraftwerk in den letzten Tagen und Wochen leider etwas in den Hintergrund gedrängt worden sind, ist die Entscheidung des Konzerns, statt eines nun sogar zwei Kohlekraftwerke an der Elbmündung zu errichten, eine Katastrophe. Bei der Lebensdauer von 50 Jahren wird jedes der Kraftwerke im Laufe seines Betriebs 200 Mio. Tonnen CO2 in die Atmosphäre blasen.
01.01.1970
Kohlekraftwerk: Grüne stellen 10 planungsrechtliche Fragen

Stade. Rechtlich wirft das geplante Kohlekraftwerk noch viele Fragen auf und für die Stader Grünen ist die Diskussion noch nicht beendet. Eine 10 Punkte umfassende Anfrage zum geplanten Kohlekraftwerk hat Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, nun für die nächste Ratsitzung gestellt. Hemke greift in seinem umfangreichen Fragenkatalog überwiegend rechtliche Details aus dem Bebauungsplan auf, die für erhebliche Unklarheiten sorgen und den vor zwei Jahren beschlossenen Bebauungsplan planungsrechtlich in ein bedenkliches Licht rückt.
» Die Anfrage pdf
01.01.1970
Veranstaltung überfüllt: Kohlekraftwerke – Irrsinn oder Vernunft?

- Kommt nach Stade: Rainer Baake
Auf so einen großen Andrang waren die Stader Grünen nicht vorbereitet. Im Clubzimmer des Hotels Zur Einkehr und auch noch im Flur davor drängelten sich die Zuhörer. Um Platz für die Besucher zu finden, mußten kurzerhand alle Tische aus dem Clubzimmer entfernt werden. Die Besucher packten mit an: Stühle über Stühle wurden aus dem Hotel zusammen gesucht, damit viele Platz fanden. Der „Mann der Energiewende“, Rainer Baake, formulierte am Donnerstagabend den Widerspruch zwischen Kohlekraft und Klimaschutz. Hier der Bericht aus dem Stader Tageblatt »
01.01.1970
Abgelehnt von Roesberg: Öffentliche Anhörung zum Thema Kohlekraftwerke im Landkreis Stade

- Ulrich Hemke will keine Werbeveranstaltung von Electrabel sondern Sachinformationen
Grüne lassen sich nicht abspeisen
Landrat Roesberg hatte den Antrag der Grünen Kreistagsfraktion auf öffentliche Anhörung zum Thema Kohlekraftwerke im Landkreis Stade abgelehnt. Dazu Ulrich Hemke: „Wir sehen, anders als der Landrat, die Werbeveranstaltung der Firma Electrabel in Stade bei weitem als nicht ausreichend an“. Erstens gehe es nicht nur um ein Kohlekraftwerk (von Electrabel), sondern um drei geplante Kohlekraftwerke (von EnBW und EON), unterstreicht Ulrich Hemke. Landrat Roesberg sieht keine rechtliche Verpflichtung zur Einberufung des Kreistags und meint, dass die Firma Electrabel bereits eine öffentliche Informationsveranstaltung durchgeführt habe. Für die Kreistagsfraktion der Grünen kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Jetzt soll der nächste Kreisausschuss den Tagesordnungspunkt einer öffentlichen Anhörung zum Thema Kohlekraft aufnehmen Der Grüne Antrag pdf »
01.01.1970
Grüne: Kohlekraft und Müllverbrennung wird Giftcocktail

- Dunkle Zukunft für das Klima? (Foto: walter.dannehl /aboutpixel
Stade. "Wir sind ernstlich besorgt wegen der Kohlekraftwerks- und Müllverbrennungsplanungen an der Elbe. Wir befürchten, dass die Region diesseits und jenseits der Elbe mit einem Giftcocktail aus Schwefel- und Stickoxiden, Feinstaub und den Giftstoffen aus der Müllverbrennung überzogen wird", so die Stader Grünen. Das geplante Kohlekraftwerk wird nicht nur jährlich mehr als 4 Mio. Tonnen des klimaschädlichen Gases CO2 ausstoßen, sondern auch zahlreiche gesundheitsschädliche Substanzen wie Arsen, Cadmium, Thallium, Quecksilber und Nickel emittieren. Der Bau des Kohlekraftwerkes ist nicht wie vom Betreiber behauptet ein Beitrag zum Klimaschutz, sondern ein Rückfall in die energiepolitische Steinzeit und beim gegenwärtigen Stand der Wissens um globale Klimawirkungen unverantwortlich.
01.01.1970
Unterschriften gegen Kohlekraftwerk in Stade
"Die Ankündigung, dass das Genehmigungsverfahren für das Kohlekraftwerk von Electrabel bereits ab 27. Februar in die öffentliche Auslegung geht, läßt uns aufhorchen", so Reinhard Elfring, Sprecher der Stader Grünen. "Wir wollen versuchen, in den nächsten Wochen unsere Ablehnung möglichst deutlich zu machen und hoffen, dass dabei doch ein größerer Teil der Stader auf unserer Seite steht als bei den letzten Wahlergebnissen", gibt sich Reinhard Elfring kämpferisch. Die Grünen aus dem Ortsverband Stade wollen an allen Samstagen bis Ende März Infostände in der Stader Altstadt durchführen und dabei Unterschriften gegen das Kohlekraftwerk sammeln. Auf ihrer Website soll dazu laufend und aktuell informiert werden. Zur Seite des Ortsverbandes Stade »
01.01.1970
Kohlekraftwerke an der Küste - Grüne trafen sich
Pläne der Energiekonzerne dürfen nicht Realität werden
Wischhafen. Auf Initiative der Grünen aus Stade trafen sich am vergangenen Sonnabend in Wischhafen Vertreter von Kreisverbänden der Grünen aus allen potentiellen Standorten neuer Kohlekraftwerke an der Nordseeküste. Anwesend waren auch die Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Klein aus Niedersachsen und Detlef Matthiesen aus Schleswig-Holstein sowie mehrere Energiefachleute. Die versammelten Vertreter der Grünen waren sich einig, dass diese Pläne der Energiekonzerne nicht Realität werden dürfen. Der örtlich überall bereits angelaufene Protest gegen die Anlagen soll in Zukunft koordiniert werden, um Kompetenzen zu bündeln, Mehrarbeit zu vermeiden und sicherzustellen, dass die potentiellen Standorte nicht gegeneinander ausgespielt werden.
01.01.1970
Kohlekraftwerke in Stade: Welche Feinstaubbelastung kommt auf Obstbau zu?

„Welche Grenzwerte sehen die derzeitigen Planungen von Electrabel und EON vor und welche Feinstaubbelastung kommt auf den hiesigen Obstbau zu?“, will Ulrich Hemke in einer an Landrat Roesberg gerichteten Anfrage wissen. Electrabel und EON beabsichtigen am Standort Stade jeweils ein Kohlekraftwerk zu bauen. Laut Süddeutsche Zeitung von heute haben die großen Energiekonzerne „Probleme, Standorte für neue Anlagen zu finden“, „zudem verlangen die Küsten-Kommunen mehr Umweltschutz. Vor allem aus Angst vor den EU-Feinstaub-Richtlinien sollen neue Kraftwerke ganz besonders strenge Staub-Grenzwerte einhalten“. Zwei weitere Fragen befassen sich mit den Einflussmöglichkeiten des Landkreises hinsichtlich der Emissionen. Mehr »




Die Grünen forderten am Freitag (11.12,2009) GdF Suez, E.on und die Dow auf, ihre Planungen zum Bau neuer Kohlegroßkraftwerke in Stade endgültig zu begraben, „von denen man den Eindruck hat, dass sie ohnehin seit einiger Zeit nur noch halbherzig verfolgt werden“, so Reinhard Elfring, Sprecher der Stader Grünen. Reinhard Elfring weiter: "Ebenso wie in Dörpen gibt es auch in Stade keinen relevanten Wärmeabnehmer für die Kraftwerke (Dow ist durch das bereits genehmigte neue Gaskraftwerk inkl. Reservedampferzeuger hinreichend versorgt) und ohne Kraftwärmekopplung ist jedes ohnehin ökologisch fragwürdige Kohlekraftwerk völlig indiskutabel".





Die Interessengemeinschaft Deichstraße hat durch Herrn Seidel am 17. März 2009 einen Antrag auf Bildung eines Untersuchungsausschusses an den Rat der Stadt Stade gestellt. „Ich habe am Freitag Abend davon Kenntnis erhalten“, so Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, der sofort für den am Montag tagenden Verwaltungsausschuss einen Dringlichkeitsantrag gestellt hat. „In dem umfangreichen Schreiben von Herrn Seidel werden gegenüber der Stadtverwaltung massive Vorwürfe vorgetragen im Zusammenhang mit der Änderung des B´Plans 333/1 zugunsten des Electrabel-Kohlekraftwerks“, so Ulrich Hemke in dem Dringlichkeitsantrag. Eine erste Bewertung des Schreibens soll Bürgermeister Andreas Rieckhof im Verwaltungsausschuss abgeben. Der Dringlichkeitsantrag » 



"Wer immer geglaubt hat, dass die Meinung der Bützflether gefragt war, konnte sich gestern Abend davon überzeugen, dass die Einwohnerversammlung ganz anders konzipiert war", mit diesen Worten faßt Ulrich Hemke in einem Leserbrief die Einwohnerversammlung in Bützfleth zum Thema Kohlekraftwerk Electrabel zusammen. Schon die Sitzordnung zeigte den Sinn: am Podium neben dem Bürgermeister auch Vertreter von Electrabel und IHK – beides erklärte Interessenten an Kohlekraftwerken. Zwischen Podium und Bützflethern eine reservierte Reihe für die Ratsmitglieder, sozusagen cordon sanitaire. Die Bützflether sollten hinten sitzen.Damit nicht genug. Sie sollten nicht ihre Meinung sagen, sondern nur Fragen stellen. Der Leserbrief: 
Kritisch hinterfragt jetzt Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, die Äußerung des Stader Bürgemeisters Rieckhof, dass Schadensersatzforderung in zweistelliger Millionenhöhe von Electrabel an die Stadt drohen, sollte die Stadt Stade das geplante Kohlekraftwerk über eine Veränderungssperre und Bebauungsplanänderung unmöglich machen. Dazu hat Urlrich Hemke für den Verwaltungsausschuss eine sieben Punkte umfassende Anfrage formuliert. 




















